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Zu diesem
Thema hatte Fraktionsvorsitzender Andreas Heil folgende Pressemitteilung herausgegeben:
CDU fordert schnelle Wiederherstellung
Kürzlich
haben Wildschweine den Sportplatz in Jossa derart verwüstet, dass der Spielbetrieb dort nicht mehr möglich ist. "Der Sportplatz Jossa ist vollständig aufgewühlt" sagte der
CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Heil. Sportplätze sind als Orte des Zusammenkommens und gemeinsamen Sporttreibens wichtiger Bestandteil des dörflichen Lebens im Sinntal. Daher setzen wir uns als
CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung für die Wiederherstellung des Sportplatzes ein. Es ist dabei unser erklärtes Ziel, die Sportgemeinschaft nicht mit den Kosten allein zu lassen, sondern
kommunale Mittel hierfür bereitzustellen – und das schnell und unkompliziert.
Zudem
wollen wir die Gemeindeverwaltung auffordern, ein geeignetes Konzept zum Umgang mit Wildschweinen und den damit verbundenen Sachschäden zu erarbeiten. Denn eine einfache Wiederherstellung des
Geländes ist zwar zunächst notwendig, stellt aber keine nachhaltige Lösung des Problems dar.
Unser
Vorstandsmitglied Günter Walther aus Jossa erklärt dazu folgendes: Nach einer aktuellen vorläufigen Schätzung sind etwa 20 % des Fußballfeldes geschädigt. Wenn der Sportverein nicht sofort
nächtliche Vertreibungs-Maßnahmen gegen die Schweine durchgeführt hätte, wäre der Schaden sicherlich größer. Da die Schweine dann aber auch tagsüber aktiv waren, ist die Sportgemeinschaft Jossa
sehr dankbar, dass die Gemeinde schnellstmöglich einen Elektrozaun installiert hat, der das Spielfeld bis dato vor weiteren Wühlaktionen des Borstenviehs bewahrt hat. Die Schweine waren wieder
da, haben den Elektrozaun gemieden, sind aber auf andere Flächen ausgewichen, u.a. auf die "Hofwiese" neben dem Hotel "Joßgrund".
Faktencheck: Erwerbstätigenquote in Deutschland, bei Frauen 77,4 %, bei Männern: 85,1 % (Statista
16.10.2024)
Bei syrischen Arbeitnehmern werden nach 7 Jahren 73 Prozent erreicht (ZDF 18.10.2024, möglicherweise fehlen hier die Personen, die noch nicht bei der
Arbeitsagentur erfasst sind )
Die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag freut sich über die
Einführung des sogenannten „Gema-Pakets“, das ehrenamtlich geführte Vereine in Hessen bei ihren Veranstaltungen finanziell entlasten soll. Dazu sagt Michael Reul, Mitglied der CDU-Fraktion im
Hessischen Landtag: „Mit Ihrer freiwilligen Tätigkeit leisten die ehrenamtlich geführten Vereine aktiv einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Hessen. Die Veranstaltungen
der Vereine und Organisationen sind wertvolle Beiträge zum sozialen Miteinander. Um dieses Engagement zu fördern, stellt Hessen mit dem sogenannten „Gema-Paket“ bis zu 400.000 Euro im Jahr zur
Befreiung der Vereine von Musiklizenz-Kosten zur Verfügung.
Bund deutscher Steuerzahler beleuchtet die Finanzpolitik in den Kommunen des Main-Kinzig-Kreises, Anlass sind die teils gravierenden Erhöhungen der
Grundsteuerhebesätze in einigen Kommunen
Eigentlich hätte man annehmen sollen, dass nach Beginn des Krieges in der Ukraine die Updates eines Cybersicherheitsdienstes sorgfältigst geprüft
werden, damit solche Pannen, die ein welt-weites Chaos mit weitreichenden Folgen verursacht haben, nicht passieren können. Erst nach diesem Vorfall sollen die Sicherheitsvorkehrungen auf
ein ausreichendes Niveau gebracht werden.
CDU Main-Kinzig gewinnt Europawahl mit
deutlichem Vorsprung
Gründau, 10. Juni 2024 – Die CDU Main-Kinzig freut sich über ihr gutes Abschneiden bei
der Europawahl. „Im Main-Kinzig-Kreis liegt die CDU mit 31,19 Prozent unangefochten auf Platz 1 und damit über dem Bundesschnitt. Besonders freuen wir uns,
dass wir im Vergleich zur Europawahl im Jahr 2019 um 4,87 Prozentpunkte in der Wählergunst zugelegt haben. Auch der Vorsprung vor dem Zweitplatzierten mit
16,81 Prozent ist deutlich“, so der Kreisvorsitzende Max Schad.
Ein besonderer Dank gelte vor allem den beiden heimischen Kandidatinnen Dr. Monika
Wiegelmann und Vanessa Hinterschuster für ihr couragiertes Engagement. „Ihr Einsatz und ihre Präsenz im Wahlkampf haben zu diesem Erfolg beigetragen“, betont
Max Schad.
Die Entscheidung, mit eigenen Kandidatinnen ins Rennen zu gehen, habe sich als richtig erwiesen. „Wir haben viele positive Rückmeldungen von Bürgerinnen und
Bürgern erhalten, die uns in unserem Kurs bestärkt haben.“
Die CDU Main-Kinzig hoffe nun, dass Ursula von der Leyen weiterhin als
Kommissionspräsidentin der Europäischen Union im Amt bleibt. „Mit ihrer Erfahrung und ihrem besonnenen Führungsstil hat sie einen wichtigen Beitrag zur
Stabilität und Weiterentwicklung der EU geleistet“, so der Kreisvorsitzende.
Die CDU Main-Kinzig dankt allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und ihre
Unterstützung.
Die CDU will das Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen und durch eine neue Grundsicherung ersetzen. "Fördern und Fordern" muss wieder im Mittelpunkt
stehen
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Pressemitteilung 28. Febr. 2024
SOFORTPROGRAMM
Großrazzia im Frankfurter Bahnhofsviertel
Gestern hat die Frankfurter Polizei mit Unterstützung des Hessischen
Präsidiums Einsatz (HPE) eine Razzia im Bahnhofsviertel durchgeführt. Bei den Maßnahmen wurden 175 Personen kontrolliert, 22 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 13 Festnahmen, unter anderem
wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittel- und Aufenthaltsgesetz sowie wegen Urkundenfälschung und Volksverhetzung, durchgesetzt.
Unser Vorsitzender Lukas Henke hatte zum Heringsessen den Fuldaer Landtagsabgeordneten Thomas Hering eingeladen. Hering ist Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für
Migration und Integration. Für dieses wichtige Thema interessierten sich natürlich u.a. einige heimische Kommunalpoliker. Auf unserem Foto sieht man von links: Thomas Henfling (Bürgermeister),
Günter Frenz (Beigeordneter der Gemeinde Sinntal), Brigitte Hartmann (Vorsitzende der Gemeindevertretung), dann die genannten Thomas Hering und Lukas Henke, sowie Jannik Marquart, der designierte
Kreisbeigeordnete. Unseren Landtagsabgeordneten Michael Reul sieht man auf den unteren Fotos (links). Neben diesen Personen konnte Vorsitzender Henke mit Frank Dörpfeld und Janik
Steinmacher auch zwei neue CDU-Mitglieder begrüßen.
Soziales, Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen sowie Haushalt:
CDU-Abgeordnete verantworten Schlüsselthemen
In der vergangenen Woche ist der neue Hessische Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Auch die im Landtag vertretenen Fraktionen stellen
sich in diesen Tagen organisatorisch neu auf. Mit Max Schad, Heiko Kasseckert und Michael Reul ist die CDU Main-Kinzig auch in der neuen Legislaturperiode mit drei direkt gewählten
Abgeordneten im Landtag vertreten. Alle drei nehmen innerhalb der CDU-Landtagsfraktion Schlüsselpositionen ein: So wurde Max Schad, seit 2019 Mitglied des Landtags, zum neuen
sozialpolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt. Heiko Kasseckert wurde bei den Fraktionswahlen als Sprecher für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen im Amt bestätigt. Michael Reul,
ebenso wie Kasseckert seit 2013 MdL, bleibt Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher der Christdemokraten.
Für Max Schad, der auch Kreisvorsitzender der CDU Main-Kinzig ist, sind die Wahlen auch Ausdruck der engagierten Arbeit der heimischen CDU-Vertreter im
Wahlkreis und in Wiesbaden. "Ich freue mich, dass die CDU Main-Kinzig die Politik der CDU-Landtagsfraktion an so entscheidender Stelle mitgestalten kann. Mit den Bereichen Soziales,
Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen sowie Haushalt decken wir gemeinsam ein breites Themenspektrum ab." Alle drei Abgeordneten werden künftig die jeweiligen Arbeitskreise ihrer Fraktion
leiten.
Boris Rhein als hessischer Ministerpräsident wiedergewählt
Anlässlich der Wiederwahl und Vereidigung von Ministerpräsident Boris Rhein in der heutigen konstituierenden Sitzung des 21. Hessischen Landtags sagte
die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ines Claus:
„Wir gratulieren unserem alten und neuen Hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein ganz herzlich zu seiner Wiederwahl und freuen uns mit ihm an der Spitze der neuen
demokratisch-christlich-sozialen Koalition ein weiteres erfolgreiches Kapitel unserer Regierungsarbeit aufzuschlagen. Das Wahlergebnis ist ein klarer Vertrauensbeweis in seine Person, seine
bisherige Arbeit und seine Fähigkeiten, dieses Land an vorderster Stelle zu führen. Als CDU-Fraktion werden wir geschlossen hinter ihm stehen und ihn bei dieser großen Aufgabe und allen
anstehenden Herausforderungen bestmöglich unterstützen. Gemeinsam wollen wir Hessen mit innovativen Ideen weiter gestalten und verlässlich führen.
13. Dez. 2023 auf dem Friedhof in Züntersbach beigesetzt.
Er war mehr als 45 Jahre Mitglied der CDU. Vier Jahrzehnte engagierte er sich im Vorstand der CDU Sinntal.
Für sein langjähriges umfangreiches und verdienstvolles ehrenamtliches Wirken wurden Ihm der Landesehrenbrief und für seine kommunalpolitische Tätigkeit das
Ehrensiegel der Gemeinde Sinntal verliehen.
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere herzliche Anteilnahme gilt seiner Familie.
CDU Gemeindeverband Sinntal
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Lukas Henke ist Vorsitzender
JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG der CDU SINNTAL am 4. Dez. 2023 Foto: Walter Dörr Günter Frenz übergibt
symbolisch das Steuerrad an seinen Nachfolger Lukas Henke. Die Weichen für die Übernahme des Amtes des 1. Vorsitzenden wurden für Lukas Henke von den
Sinntaler Christdemokraten schon länger gestellt. Günter Frenz, der bisherige Vorsitzende, hatte vor zwei Jahren schon angekündigt, dass er bei der nächsten Jahreshauptversammlung die
Parteiführung an jüngere Parteifreunde weitergeben will. Lukas Henke übernahm nach der letzten Kommunalwahl bereits die Fraktionsführung und nun auch den Vorsitz des CDU-Gemeinde-verbandes
Sinntal. Er wurde einstimmig von den anwesenden Mitgliedern gewählt.
Hier ein Link zum Artikel von Walter Dörr bei Kinzig.News:
JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG der CDU SINNTAL am 4. Dez. 2023
Foto: Walter Dörr Der neue Vorsitzende Lukas Henke (Dritter von links), stellvertretender Vorsitzender Andreas Heil
(der große Mann in der Mitte) und die gewählten Beisitzer des Vorstandsgremiums der CDU Sinntal.
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Schnelles Internet - Hohe Dynamik beim Gigabit und Glasfaserausbau
Auf dem Foto rechts Michael Reul, in der Mitte die Damen der Kita-Leitung, Ramona Falk und Yvonne Erb.
Links vom CDU-Kreisvorstand Uwe Häuser, Beigeordneter des Main-Kinzig-Kreises
Michael Reul besucht die Kita "Rappelkiste" in Sterbfritz
CDU-Landtagsabgeordneter setzt sich für ein neues „Kita-Budget“ in jeder Einrichtung ein Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Michael Reul (CDU) besucht regelmäßig die Kindergärten in seinem
Wahlkreis, um sich im Gespräch mit den Trägern, mit den Eltern sowie mit den Erzieherinnen und Erziehern über die Situation in den Einrichtungen zu informieren. Bei diesen Besuchen werden auch
Projekte, Herausforderungen und Anforderungen besprochen. Jetzt besuchte Michael Reul die Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in Sinntal-Sterbfritz. Dort wurde der Landtagsabgeordnete von der
Leiterin Romana Falk und der Fachlichen Leitung der Kindergärten Yvonne Erb begrüßt. Im Rahmen eines Rundgangs durch das Gebäude stellten die beiden Gesprächspartnerinnen die Einrichtung, die vor
über 40 Jahren am Ortsrand von Sterbfritz erbaut wurde, vor. In der „Rappelkiste“ können 140 Kinder ab dem dritten Lebensjahr aus den Ortsteilen Sterbfritz, Breunings, Weiperz und Sannerz
betreut.
Die aktuelle Herausforderung besteht vor Ort zurzeit durch einen größeren Wasserschaden, so dass wesentliche Bereiche der Kindertagesstätte nicht genutzt werden. Die Sanierung wird durchgeführt.
In diesem Zusammenhang erfuhr Reul, dass die Gemeinde Sinntal den Bau eines neuen, modernen Kindergartens in der Nähe des bisherigen Standortes plant.
Zum Abschluss des Besuchs bedankte sich Michael Reul für „das tolle Engagement der Erzieherinnen und Erzieher für die Kinder der Gemeinde Sinntal. An einem idyllischen Ort und mit reichlich
Leidenschaft „leben“ die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der „Rappelkiste“ ihren Beruf und schenken so den Mädchen und Jungen sicherlich eine traumhafte Kindergartenzeit. Ich erkenne dieses
Engagement an. Um dieses Engagement gewährleisten zu können braucht es Kompetenz und zugleich Idealismus. Dies muss hessenweit gefördert und die Erzieherinnen beispielsweise in berufsfremden
Bereichen entlastet werden. D. h.: Die Erzieherinnen und Erzieher müssen grundsätzlich von berufsfremden Aufgaben, wie Verwaltungstätigkeiten, befreit werden. Vor Ort müssen also für die
Erzieherinnen und Erzieher Freiräume für pädagogische Schwerpunkte gesetzt und zusätzliches Personal eingestellt werden. Dafür engagiere ich mich in Wiesbaden und dazu werden wir nach der
Landtagswahl für jede Kita ein eigenes „Kita-Budget“ zur Selbstverwaltung bereitstellen.“
Das sind die Delegierten der CDU Sinntal, die bei der unten angekündigten Mitglieder-versammlung für den Kreisparteitag gewählt wurden, der die Delegierten
für den besonderen Landesparteitag zur Europawahl 2024 wählt. Gastredner war unser Landtagsabgeordneter Michael Reul (auf dem Foto vorne rechts).
Unser Weinfest am Dorfplatz in Jossa fand wieder bei bestem Sommerwettter statt. Unser Vorsitzender Günter Frenz konnte Gespräche mit vielen
kommunalpolitischen Kollegen führen. Auch die Vorsitzende der Gemeindevertretung Brigitte Hartmann und Bürgermeister Thomas Henfling waren zu Gast.
Auf dem Foto von links: Unser Landtagsabgeordneter Michael Reul, Andreas Heil (unser stellvertretender Vorsitzender), Lukas Henke (unser
Fraktionsvorsitzender) und Oliver Haberkost (Vorsitzender der SPD-Fraktion)
Christina Stump -die stellvertretende CDU-Generalsekretärin- besucht auf ihrer Kommunaltour in Sinntal-Jossa die Firma
Patzer-Erden
CDU-Politiker aus dem Main-Kinzig-Kreis und Kommunalpolitiker der CDU Sinntal nehmen an
der Betriebsführung teil.
Vorab einige Fotos - 17. Juli 2023
Berichterstattung folgt
Unser Vorsitzender Günter Frenz hat sich gerade bei Stephan Patzer (vor der Leinwand rechts) , dem Geschäftsführer der Firma Patzer-Erden, für die Betriebsführung bedankt. Christina
Stumpp im Interview mit einem anwesenden Journalisten. Links im Bild unser Fraktionsvorsitzender Lukas Henke.
Frau Stumpp und einige Besucher hören den Erläuterungen des Gartenbau-Ingenieurs Christian Günther zu.
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Die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp ist auf Kommunaltour in vier Bundesländern. Einer von den dreißig geplanten Terminen wird in
Sinntal sein.
„Gemeinde und Kreis arbeiten Hand in Hand“ 12. Juli 2023
Ausnahmslos jedes Gebäude in Sinntal kann einen kostenlosen Glasfaser-Anschluss der Breitband Main-Kinzig GmbH erhalten. Damit können die Bürgerinnen und Bürger künftig Bandbreiten von bis zu
einem Gigabit pro Sekunde empfangen. Um die schnellen Internet-Geschwindigkeiten vom internationalen Knotenpunkt in die einzelnen Haushalte zu verteilen, ist ein sogenannter Point of
Presence, kurz PoP, unerlässlich. In Sinntal wurde jetzt die zweite dieser Technikzentralen aufgestellt.
Insgesamt verteilt die Breitband Main-Kinzig GmbH im gesamten Kreis 20 PoPs. In Neuengronau steht Nummer 19, der letzte PoP soll noch dieses Jahr in
Klein-Auheim platziert werden. „Wir sind stolz darauf, so gut mit unserem Projekt voranzukommen“, berichtet Simone Roth, Breitband-Geschäftsführerin. Erst Anfang 2021 startete die
Kreistochter mit ihrem Projekt „Einmal GIGABITte“, mit dem alle unterversorgten Privathaushalte bis Ende 2026 an das Gigabit-Netz angeschlossen werden sollen. Das Glasfaser-Projekt der
Breitband Main-Kinzig GmbH wird mit Fördermitteln von Bund, Land und Kreis unterstützt. Deshalb müssen Bürgerinnen und Bürger nichts für den Glasfaser-Anschluss bezahlen.
Die Bestellquoten in den Kommunen können sich dabei wirklich sehen lassen. In den Orten, in denen der Ausbau kurz bevorsteht, wird regelmäßig die
80-Prozent-Marke geknackt. Auch in Sinntal sieht es schon gut aus. Die Quote liegt aktuell bei 44 Prozent – fast die Hälfte aller Sinntalerinnen und Sinntaler haben sich also bereits
ihren Glasfaser-Anschluss gesichert. „Dafür, dass wir hier erst 2025 mit dem Ausbau beginnen, sind wir damit sehr zufrieden“, betont Simone Roth: „Natürlich sollen bis zum Baustart aber
mindestens 80 Prozent erreicht sein, gerne auch 90 Prozent.“
Interessant zu wissen: Der PoP, der in Mottgers steht, versorgt die Ortsteile Sterbfritz, Oberzell, Mottgers, Züntersbach, Schwarzenfels und Weichersbach
mit Glasfaser. Der PoP in Neuengronau versorgt Altengronau, Breunings, Jossa, Marjoß, Neuengronau, Sannerz und Weiperz mit Gigabit-Geschwindigkeiten.
Der Erfolg sei der guten Zusammenarbeit mit allen Beteiligten zu verdanken, betont Winfried Ottmann, Kreisbeigeordneter und
Breitband-Aufsichtsratsvorsitzender. Das gelte für die Kooperation mit den Kommunen, mit den Fördergebern aus Land und Bund sowie mit den Beratern von atene KOM. Ottmann betont: „Wir
pflegen zu allen ein vertrauensvolles Verhältnis. Sinntal ist ein gutes Beispiel dafür, wie unkompliziert die Absprachen laufen. Die Gemeinde vertraut dem Kreis, und der Kreis vertraut
der Gemeinde – dafür ein großes Danke.“
„Jeder sollte sich den Anschluss schnellstmöglich sichern“, sagt Günter Frenz, Kommunalberater des Fördergebers atene KOM. „Damit machen Hauseigentümerinnen
und Hauseigentümer ihre Immobilie zukunftsfähig. Ohne diese moderne Technik wird es künftig nicht mehr gehen.“
Dem stimmt Hans-Jürgen Heß, Ortsvorsteher von Neuengronau, zu: „Telemedizin zum Beispiel kann in unserem Alltag eine große Entlastung werden. Damit künftig
Videosprechstunden online abgehalten werden können, muss die Internetverbindung aber schnell und stabil sein.“ Er rät deshalb allen Sinntalerinnen und Sinntalern dazu, „sich so schnell
wie möglich den Glasfaser-Anschluss der Breitband Main-Kinzig zu sichern“.
Und das geht so: Auf der Webseite der Breitband Main-Kinzig GmbH können sich alle Interessierten einen kostenlosen Anschluss bestellen. Dazu muss einfach
die sogenannte Grundstückseigentümererklärung (GEE) unter www.breitband-mkk.de/gee ausgefüllt werden. Das ist die Erlaubnis für die Kreistochter, den Anschluss bis ins Haus legen zu
dürfen – und ist innerhalb weniger Minuten erledigt.
Sie stehen vor der frisch errichteten Glasfaser-Technikzentrale in Neuengronau (von links): Hans-Jürgen Heß (Ortsvorsteher Neuengronau), Günter Frenz (Kommunalberater des Fördergebers atene KOM),
Philipp Kneip (Assistent der Geschäftsführung), Simone Roth (Breitband-Geschäftsführerin) und Winfried Ottmann (Kreisbeigeordneter und Breitband-Aufsichtsratsvorsitzender).
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Boris Rhein ist neuerHessischer Ministerpräsident Stellungnahme der CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul, Heiko Kasseckert und Max Schad
Boris Rhein ist neuer Hessischer Ministerpräsident und tritt damit die Nachfolge von Volker Bouffier an,
der sein Amt nach zwölf Jahren zur Verfügung gestellt hatte. Dazu schreiben die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Main-Kinzig-Kreis, Max Schad, Heiko Kasseckert und Michael Reul:
„Wir gratulieren Boris Rhein zu seiner Wahl zum Hessischen Ministerpräsidenten sehr herzlich. Nach dem
Rückzug von Volker Bouffier, dem wir noch einmal ausdrücklich für seine großen Verdienste um das Land
Hessen danken, beginnt eine neue Zeitrechnung. Als ehemaliger Hessischer Innenminister, Minister für
Wissenschaft und Kunst sowie nicht zuletzt als Landtagspräsident verfügt Boris Rhein über die
notwendige Erfahrung und große Sachkenntnis, die es für sein neues Amt braucht. Insbesondere in seiner
Funktion als Landtagspräsident hat er sich große Anerkennung erworben und wird über Parteigrenzen
hinweg sehr geschätzt. Er übernimmt das Amt des Ministerpräsidenten in schwierigen Zeiten. Die Folgen
von Corona sind noch immer spürbar, der Krieg in der Ukraine besorgt uns alle. Wir sind aber davon
überzeugt, dass Boris Rhein alle vor ihm liegenden Herausforderungen meistern wird und wünschen ihm
für sein neues Amt viel Erfolg zum Wohle Hessens sowie stets eine glückliche Hand bei allen
Entscheidungen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!“
Wiesbaden 1. Juni 2022
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Bouffier-Nachfolge mit Stimmen der Opposition
Rhein zum Ministerpräsidenten von Hessen gewählt
Der 50 Jahre alte Boris Rhein ist neuer Ministerpräsident von Hessen. Bereits im ersten Wahldurchgang am Dienstag im Landtag erhielt er die erforderliche
Mehrheit. Für den CDU-Politiker aus Frankfurter stimmten 74 Abgeordnete.
Das sind sogar fünf Stimmen mehr als die zur absoluten Mehrheit nötigen 69 Stimmen der schwarz-grünen Koalition. Gegen Rhein waren 62 Abgeordnete. Hinzu kam
eine Enthaltung. Im Landtag in Wiesbaden sitzen 137 Frauen und Männer.
am 19. November 2021 im Landgasthof Joßgrund in Jossa
Ergebnisse der Neuwahlen
VORSTAND
Vorsitzender: Günter Frenz,
Stellvertreter: Lukas Henke, Andreas Heil,
Schriftführerin: Irma Frenz,
Schatzmeister: Klaus Zeller,
Mitgliederbeauftragter: Andreas Heil,
Beisitzer: Gerhard Gärtner, Günter Walther, Claudius Brasch, Maria Gärtner, Olaf Maienschein, Willi Zeller, Thomas Haase, Hans Müller, Robert Heil.
Delegierte für den Kreisparteitag und Kreisverbandsausschuss:
Günter Frenz, Lukas Henke, Andreas Heil, Gerhard Gärtner, Irma Frenz, Günter Walther, Maria Gärtner, Olaf Maienschein, Thomas Haase, Klaus Zeller, Claudius Brasch, Hans Müller, Elke
Walther.
CDU und SPD übernehmen politische Verantwortung und setzen Kooperation fort
Mit dem Abschluss einer neuen Kooperations-vereinbarung übernehmen SPD und CDU in Sinntal politische Verantwortung in der Gemeinde und möchten ihre Wahlversprechen umsetzen.
Kürzlich haben sich die Spitzen der Parteien und Fraktionen von SPD und CDU Sinntal einver-nehmlich darüber verständigt die Kooperation der vergangenen Legislaturperiode fortzusetzen und neue
inhaltliche Akzente zu setzen.
Erstmals wurden neben der Vereinbarung über gemeinsame Wahlvorschläge und Antragsvorabstimmungen auch Themen mit aufgenommen. So setzten sich die SPD und CDU u.a. für folgende Punkte ein:
• Dorfentwicklung als gesamtgemeindliche Aufgabe verstehen und umsetzen
• den Ausbau von Kindergartenplätzen - standortnahe Ganztagstags- und U3-Betreuung
• Planungsmodell zur Steuerung des Photovoltaikausbaus durch Bauleitplanung
• Förderung von weiteren Seniorenheimplätzen
• Entwicklung der Brachfläche Gerhäuser in Altengronau als Gewerbe-, und Wohngebiet
• Mitspracherecht durch Anhörung der Bürgerinnen und Bürger
beim Ausbau von Gemeindestraßen
• Aufstellung von Regiomaten zur Sicherstellung der Lebensmittel Grundversorgung in jedem Ortsteil ohne Nahversorgungsangebot mit Lebensmitteln von Erzeugern aus der Region
•den Bau eines Kunstrasenplatzes
„Wer gestalten will, braucht verlässliche Mehrheiten denn nur dann ist es möglich etwas zu bewegen“, sagt Oliver Habekost, Fraktionsvorsitzender der SPD.
„Wir haben uns beide die Entscheidung über eine Kooperation nicht leicht gemacht, sind aber letztlich zu dem Entschluss gekommen auf Basis der bisherigen Erfahrungen weiter zusammen zu arbeiten
und die Kooperation fortzusetzen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Lukas Henke.
Eine gut funktionierende „Kommunikationskultur“ zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden, aber auch innerhalb gemeinsamer Arbeitsgruppen, sei wichtig – sowohl um eigene als auch gemeinsame
Anträge bei großen Themen für die Gemeindevertretung vorzubereiten.
„Wir wollen aber auch über unsere Zusammenarbeit hinaus bei der anderen Fraktion um Mehrheiten für unsere Anliegen werben“, so Habekost und Henke.
Angesichts der zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie ist es notwendiger als je zuvor, dass eine breite politische Mehrheit die Interessen der Gemeinde voranbringt.
